Das primäre Anliegen des Digital Markets Act (DMA) ist die Sicherstellung gleichberechtigter Wettbewerbsverhältnisse im digitalen Sektor. Dieses regulatorische Framework fokussiert sich auf die Regulierung von dominierenden Online-Plattformen, welche im Kontext des Gesetzes als zentrale Zugangspunkte zum Markt, oder auch als „Gatekeeper“, definiert werden. Kurzum: Der DMA soll die Marktmacht großer Plattformen begrenzen.
Ab wann gilt der Digital Markets Act?
Der Digitale Märkte ist am 1. November 2022 in Form einer Verordnung in Kraft getreten. Seit dem 2. Mai 2023 sind die Regeln verbindlich einzuhalten.
Wer ist vom Digital Markets Act betroffen?
Der DMA beschäftigt sich mit den großen Plattformen wie Apple, Amazon, Alphabet (Google, Meta (Facebook), Microsoft oder Bytedance (TikTok). Die großen Player werden im DMA als Gatekeeper genannt und es gilt für Plattformen, die mehr als 7,5 Milliarden Euro Jahresumsatz bzw. 75 Milliarden Euro Marktwert, mehr als 45 Millionen Endnutzer monatlich in der Europäischen Union und mehr als 10.000 gewerbliche Anbietern auf der Plattform verwalten. Ein weiteres Kriterium ist, dass die Dienste (zum Beispiel App Store, Messenger-Dienste, Online-Marktplätze, Suchmaschinen, Betriebssysteme, etc. in mindestens drei EU-Mitgliedstaaten bereitgestellt werden. Schlussendlich sind es Dienste, die eine signifikante Marktmacht ausüben und einen erheblichen Einfluss haben.
Was sieht der Digital Markets Act genau vor?
Der DMA ist dazu konzipiert worden, den Einfluss der Gatekeeper durch Einhaltung bestimmter Rahmenbedingungen zu begrenzen. Ein wichtiger Aspekt in dem Zusammenhang ist beispielsweise die Selbstbegünstigung der Anbieter, Regelungen zur Datennutzung und zur Dateninteroperabilität bis hin zu Diskriminierungsverboten und zum Schaffen fairen Bedingungen insgesamt. Bei Verstößen drohen Sanktionen, darunter Geldbußen in Höhe von bis zu 20 Prozent des weltweiten Jahresumsatzes.
Beispiel Google
Google gilt als weltweit größte Suchmaschine und hat verschiedene vertikale Suchprodukte in die eigene Suchmaschine integriert. Mit dem DMA ist es Google nicht mehr erlaubt, die eigenen vertikalen Suchprodukte bevorzugt bzw. prominent in der eigenen Suchmaschine anzuzeigen.
Was bedeutet der Digital Markets Act für die Wirtschaft insgesamt?
Die EU will mithilfe des DMA den europäischen Rechterahmen für die digitalen Märkte weiter regulieren und für mehr Transparenz sorgen. Und da die digitale Wirtschaft immer mehr an Bedeutung gewinnt, gilt es der Marktdominanz der Gatekeeper vorzubeugen. Ob die Regulierungen durch den DMA Wirkung zeigen wird, bleibt abzuwarten und wird sich in Zukunft mehr und mehr zeigen.
